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Nuklearia

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Die Nuklearia ist ein gemeinnütziger, eingetragener und politisch unabhängiger Verein, der sich für die Nutzung moderner Kernenergie einsetzt. Das Ziel des Vereins ist die Aufklärung zu Themen im Bereich der Kerntechnik, die in der gesellschaftlichen Diskussion immer wieder aufkommen, sowie das Hinarbeiten auf eine Änderung des Atomgesetzes, sodass der Bau und Betrieb kommerzieller Kernkraftwerke mit modernen Reaktormodellen in Deutschland wieder möglich wird.[1]

Geschichte

Logo der Nuklearia

Das Ursprungskonzept der Nuklearia wurde in der Piratenpartei von den Leitpersonen Rainer Klute und Fabian Herrmann mit anderen Parteimitgliedern entwickelt als eine Arbeitsgemeinschaft innerhalb der Piratenpartei, die den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie kritisch betrachtete. Die Seite der AG Ausstiegskritische Nuklearia wurde am 22. Oktober 2011 nach und infolge der Reaktorunfälle im japanischen Kernkraftwerk Fukushima-Daiichi online gestellt.[2]

Innerhalb der Partei kam es im August 2012 zu einem Konflikt, nachdem die AG Nuklearia einen Flyer über die Verwertung radioaktiver Abfälle, dort bezeichnet als »Atommüll«, veröffentlicht hatte. Das Thema wurde entsprechend auf einer Sitzung des Bundesvorstands am 1. August 2012 behandelt, allerdings keine weiteren Aussagen im Bezug auf etwaige Nachwirkungen für die AG Nuklearia.[3] Aufgrund der Tatsache, dass es sich nicht um eine Position der Piratenpartei handele, die den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie im Jahr 2010 mehrheitlich akzeptiert hatte, sprach Gero Preuhs, stellvertretender Bundespressesprecher der Piratenpartei, am 25. August 2012 eine Abmahnung gegen Rainer Klute, Leiter der AG Nuklearia, aus.[4]

Aus juristischer Sicht bewertete es Rechtsanwalt Jens Ferner als »geradezu abstrus, dass der Stellvertreter eines Bundespostens namens der gesamten Partei eine Abmahnung ausspricht«.[5]

Aufgrund der starken Reaktionen innerhalb der Partei, man würde die Meinungsfreiheit beschneiden, sowie wegen des Fehlens einer Aktivlegimation nahm der Bundesvorstand die Abmahnung bereits einen Tag später, am 26. August 2012, wieder zurück,[4][6] indem er darauf hinwies, dass Abmahnungen im Namen der Piratenpartei nur nach einem entsprechenden Beschluss des Bundesvorstands ausgesprochen werden können.[7]

Um unabhängig von der Piratenpartei zu werden und um auch Personen mit anderen politischen Einstellungen für sich zu gewinnen, wurde ab dem Jahr 2013 begonnen, die Nuklearia als eigenständigen und parteiunabhängigen Verein zu etablieren.[8] Am 30. Oktober 2013 wurde in Dortmund der parteiunabhängige und gemeinnützige Verein Nuklearia e.V. gegründet.[9] Damit wurde es möglich, unabhängig von einem bestimmten Parteiprogramm zu agieren. Der Verein befürwortet kernenergiefreundliche Gruppierungen innerhalb von Parteien, sofern sich solche bilden, und ist bereit, sie zu unterstützen, beispielsweise die nach wie vor bestehende AG Nuklearia in der Piratenpartei. Um die Neutralität zu wahren, mischt sich der Verein nicht in die Parteipolitik ein. [10]

Bereits kurz nach der Gründung wurde am 10. Februar 2014 in Erlangen die Regionalgruppe Franken gegründet.[11]

Einzelnachweise

  1. Nuklearia: Wir über uns. Abgerufen am 18.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)
  2. Piratenwiki: AG Nuklearia, 22.10.2011. Abgerufen am 18.12.2015. (Archivierte Version bei Archive.is)
  3. Piratenpartei Deutschland: Stellungnahme zur Position der Piratenpartei zum Atomausstieg, 23.08.2012. Abgerufen am 20.12.2015. (Archivierte Version bei Archive.is)
  4. a b Spiegel Online: Abmahnung, Hohn und Spott: Atom-Flyer entzweit die Piraten, 26.08.2012. Abgerufen am 18.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)
  5. Anwaltskanzlei Ferner: Abmahnung: Piratenpartei vs. AG Nuklearia? (Update), 26.08.2012. Abgerufen am 20.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)
  6. Nuklearia: Abmahnung, 25.08.2012. Abgerufen am 18.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)
  7. Piratenpartei Deutschland: Stellungnahme zur Abmahnung der Gruppierung „AG Nuklearia“, 26.08.2012. Abgerufen am 20.12.2015. (Archivierte Version bei Archive.is)
  8. Wirtschaftswoche: Atomkraft, ja bitte: Warum einige Piraten für die Kernenergie kämpfen, 19.09.2013. Abgerufen am 19.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)
  9. Nuklearia: Gründung. Abgerufen am 19.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)
  10. Die freie Welt: Pro-Kernkraft-Aktivist: »Wer will, dass man ihn lieb hat, sollte diesen Job nicht machen«, 08.11.2013. Abgerufen am 19.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)
  11. Nuklearia: Kernkraftfreunde gründen Regionalgruppe in Erlangen, 02.02.2014. Abgerufen am 19.12.2015. (Archivierte Version bei WebCite)

Siehe auch